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Sitzung Verbandsversammlung am 06.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Verbandsversammlung vom 17.05.2023

  • 2. Wahl der / des Verbandsvorsitzenden sowie seiner Stellvertreter/innen

  • 3. Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Jahr 2024

  • 4. Beteiligungsbericht 2023 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das Haushaltsjahr 2022

  • 5. 1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
    a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
    b) Satzungsbeschluss

  • 6. 4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
    a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsbeteiligung und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
    b) (Erneuter) Satzungsbeschluss

  • 7. Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau

  • 8. Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab 01.01.2024 (Vorankündigung)

  • 9. Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau

  • 10. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG

  • 11. Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2023

  • 12. Bekanntgaben und Aktuelles

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