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RisSitzung

Sitzung Verbandsversammlung am 17.05.2023

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Verbandsversammlung vom 16.11.2022

  • 2. Wahl der / des Verbandsvorsitzenden sowie teilweise der Stellvertreter

  • 3. Jahresrechnung 2020 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

  • 4. Änderung der Entgeltordnung für den Sonderlandeplatz Bremgarten; hier: Einführung einer neuen Lärmkategorie C für Luftfahrzeuge ohne Lärmzeugnis

  • 5. 1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
    a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
    b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage für den Fall, dass sich aus der frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben

  • 6. Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften zur Vereinheitlichung von Bebauungsvorschriften sowie teilweise Änderung der zeichnerischen Teile
    a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschlüsse

  • 7. 4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
    a) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
    b) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Behördenbeteiligung

  • 8. Leistungsentgelt nach § 18 TvöD für die Beschäftigten des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau

  • 9. Beratung und Beschlussfassung über eine Sonderausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2023

  • 10. Bericht über die jährliche Entwicklung der Geldanlagen